Wegen Schuppenflechte von der Helmpflicht befreit – geht das?

In deutschen Kinos lief ein Film mit dem granteligen Ermittler Simon Brenner. In „Das ewige Leben“ gerät der Hauptdarsteller und Moped-Fahrer in eine Polizeikontrolle. Dabei fällt der fehlende Helm auf. Es entspannt sich dieser Dialog:

Und warum haben's eine Helmbefreiung?

Schuppenflechte und Migräne

Sie haben eine Schuppenflechte?

Mhm. Und ich krieg so Beklemmungszustände unterm Helm.

Ausnahme von der Helmpflicht wegen Psoriasis – funktioniert das wirklich?

Was sagt das Gesetz zur Helmpflicht?

Die Straßenverkehrsordung (StVO) sagt dazu in § 21a ("Sicherheitsgurte, Schutzhelme"), Absatz 2

Wer Krafträder oder offene drei- oder mehrrädrige Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von über 20 km/h führt sowie auf oder in ihnen mitfährt, muss während der Fahrt einen geeigneten Schutzhelm tragen. Dies gilt nicht, wenn vorgeschriebene Sicherheitsgurte angelegt sind.

In § 46 der StVO geht es dann um die "Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis".

Absatz 1 sagt: "Von der Vorschrift, dass ... Schutzhelme getragen werden müssen, können für die Dienstbereiche ... der Polizei deren Dienststellen ... Ausnahmen genehmigen."

Absatz 2: "Die zuständigen obersten Landesbehörden oder die nach Landesrecht bestimmten Stellen können von allen Vorschriften Ausnahmen für bestimmte Einzelfälle oder allgemein für bestimmte Antragsteller genehmigen."

Absatz 3: "Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis können unter dem Vorbehalt des Widerrufs erteilt werden und mit Nebenbestimmungen ... versehen werden. Erforderlichenfalls kann die zuständige Behörde die Beibringung eines Sachverständigengutachtens auf Kosten des Antragstellers verlangen. Die Bescheide sind mitzuführen und auf Verlangen zuständigen Personen auszuhändigen."

Soweit die Paragraphen.

Schuppenflechte als Voraussetzung für die Helmbefreiung

Ist die Psoriasis auf dem Kopf sehr, sehr, sehr stark, kann jedes Aufsetzen schon einer leichten Mütze schmerzhaft sein. Ein Helm drückt ungleich stärker auf die Schuppen-Schicht. Eine Ausnahme von der Helmpflicht kann da durchaus möglich sein. Das bestätigt nicht zuletzt eine Diskussion in unserem Forum.

Der Landkreis Harburg zum Beispiel erklärt auf seiner Internetseite:

Sofern die Voraussetzungen für eine Befreiung von gesundheitlicher Art sind, müssen Sie eine ärztliche oder fachärztliche Bescheinigung vorlegen, dass die Befreiung aus medizinischen Gründen zwingend notwendig ist. Eine Diagnose braucht die Bescheinigung nicht zu enthalten.

Die Ausnahmegenehmigung wird befristet erteilt; es sei denn, die ärztliche Bescheinigung sagt aus, dass die Befreiung unbefristet erteilt werden muss, da sich der Gesundheitszustand nicht mehr bessern wird.

Zuständig sind dort der Landkreis und die kreisfreie Stadt. Auf jeden Fall ist dort der BürgerService die richtige Anlaufstelle.

In Köln ist neben dem ärztlichen Attest offenbar eine ausführliche Selbstauskunft nötig: warum man Motorrad fährt, wie viel, auf welchen Straßen... Auch hier sitzen die Ansprechpartner beim Bürgerservice – also in Kundenzentren in den Bezirksrathäusern.

Der Ostalbkreis verweist in Sachen Helmbefreiung auf das Landratsamt.

Wer jetzt die Befreiung von der Helmpflicht beantragen will, kann in jedem Fall die bundesweit einheitliche Behörden-Telefonnummer 115 anrufen. Darunter erreicht man den Bürgerservice, der über Verwaltungsanliegen Auskunft gibt.

Doch natürlich muss jeder schon allein für sich die Frage beantworten, ob es dann unbedingt ein Motorrad (oder eben Moped) sein muss und warum es kein Auto sein kann (oder gar öffentliche Verkehrsmittel).

Aber...

Insgesamt klingt die Helmbefreiung vielleicht verlockend und nach Freiheit. Der Landkreis Harburg wirft allerdings auch gleich gewichtigte Gegenargumente in die Waagschale:

Das dadurch entstehende erhebliche Sicherheitsrisiko tragen Sie. Daher sollten Sie sich genau überlegen, ob Sie zukünftig dieses Risiko eingehen wollen, denn Sicherheitsgurt und Schutzhelm dienen Ihrer Sicherheit und Ihrem Schutz von Gesundheit und Leben bei Verkehrsunfällen.