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Justitia und Demokratie ............ in Corona Zeiten


kuzg1
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Der Text ist gut und regt zum nachdenken an. 

Bin zur Zeit immer noch gegen eine Impfpflicht. 

Wichtiger wäre eine Testpflicht und das endlich in den Schulen in jedem Raum eine vernünftige Filteranlagen eingebaut wird. 

Bin dafür das sich viele impfen lassen. Aber nicht auf Zwang.

Bin

auch dafür das besonders die ältere Generation ein wenig Rücksicht nimmt und sich regelmäßig testen lässt. Es ist ja jetzt nach der Eskalation der Zahlen wieder möglich 

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Hallo Uli

Super Beitrag.👌Da kann ich mich selber drin wiederfinden. Meines Erachtens wäre die Lösung eine Volksabstimmung nach Schweizer Vorbild. Dann hätten wir weiterhin die Demokratie.

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Eine Volksabstimmung bräuchte es erst gar nicht. Unsere Regierung hätte die Möglichkeit, da es sich eindeutig um  eine Pandemie handelt, die IMPFPFLICHT an zu ordnen.

Letzte Woche war an einem Tag, einmal von einem Geschäftsführer in einem Interview geschrieben und später von einem Ärztlichen Direktor einer Klinik in einem Video, der Satz zu lesen, bzw. hören:

Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo sie die Freihiet der Anderen einschränkt.

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Guude Uli,

unsere Demokratie wird es aushalten und ich finde es schon demokratisch wenn ein Grundgesetz durch den Gesetzgeber mit einem Gesetz geregelt wird. Nicht umsonst gibt es hier hohe Auflagen, die erst erfüllt werden müssen.

Weiterhin bin ich der Meinung, das unsere bereits bestehenden Gesetze ausreichen um eine Impfpflicht, in besonderen Notlagen, einzuführen. Leider haben unsere Politiker hierzu nicht den Mut und sorgen sich hier mehr um ihre Wählerstimmen und Daseinsberechtigung, als um das Wohl der Allgemeinheit.

Auch bin ich dagegen nur eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen oder Personenkreise einzuführen. Das betrifft dann wieder Mitbürger die leicht zu händeln sind und die man leichter dazu bewegen kann, sich impfen zu lassen.

Und zu Schluss gehört es sich auch gleich Gedanken darüber zu machen wie eine Impfpflicht umgesetzt, dokumentiert und kontrolliert werden kann. Nur dann kann man sie wirkungsvoll umsetzen.

Allen eine schöne Zeit

Gruß Uwe

 

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vor 12 Stunden schrieb kuzg1:

Ist Justitia im Falle der aktuellen Spaltung unserer Gesellschaft inzwischen blind?

Hallo @kuzg1,

... ein super Beitrag, wenn da nicht die Realität wäre: "Der T..... steckt im Detail".

Zu Artikel 2 Abs. 2 gibt es die "Schranken-Schranken"-Gesetzte für Richter (und nicht nur hier): = Verhältnismäßigkeit. Auf Deutsch: die Richter können "etwas" so auslegen, wie sie es sehen. - Jeder Mensch besitzt die im Grundgesetz verbürgten Grundrechte (Anm.: solange du den richtigen Rechtsanwalt*in hast). In der Pandemie kollidierten jedoch verschiedene Grundrechte miteinander, wie etwa die Versammlungsfreiheit, das Recht auf Schulbesuch, die Berufsfreiheit oder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in einer bisher nicht gekannten Weise, vor allem auch durch Corona.  - Es geht darum, die betroffenen Grundrechte in einen angemessenen Ausgleich zu bringen. 

vor 12 Stunden schrieb kuzg1:

Bleiben wir in unserem Land, in unserem sozialem Umfeld, in unser Familie, meinetwegen im aller kleinsten Kreis von Kontakten, welcher Art auch immer ...

Ich könnte hier viele eigene Beispiele anführen, z.B.: ich gelte als geschieden, obwohl ich kein Scheidungsurteil habe;   .... es gibt noch viel, viel Schlimmeres für mich; ....  

Urteile werden ja im Namen des Volkes gesprochen; das Volk ist aber - wie jeder weiß - öfters anderer Meinung. Und auch in unserem Rechtsstaat - zu dem ich stehe - werden Urteile gesprochen, die von "höherer Warte" so sein müssen [hat mir früher ein guter RA schon immer vor der Urteilsverkündung gesagt, wie das Urteil ausgeht, auszugehen hat].  - Du kannst recht/Recht haben, bekommst aber vor Gericht kein recht/Recht, was die Richter mir auch ganz klar im Gerichtssaal gesagt haben. 

Justiz verstehen, heißt "Solitaire" spielen/verstehen können. - Anders herum gesagt: Solitaire ist Justiz nachempfunden. 

vor 12 Stunden schrieb kuzg1:

Impfpflicht für alle!

Ist richtig. Ändern wird es wohl nicht viel an der - z.Z. auch in München  - rapid steigenden Inzidenz. 

LG, eine schöne Woche und bleibt gesund

Richard-Paul

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Mir wird auch immer mulmiger....wohne zudem in Bayern. 

Ich bin auch für einiges, wie die Impfpflicht und Auskunftspflicht Arbeitgebern gegenüber, die ich sonst ohne Pandemie eher ablehnen würde. Es geht hier ja nicht um dauerhafte Dinge, sondern eben um eine besondere Notlage.

Die Freiheit des Einzelnen hört da auf, wo sie die Freiheit der Anderen einschränkt, also gefährdet in einer Pandemie. Selbst Impfgegner die ich kenne,  meinen mit Impflicht für alle wäre es für sie OK....hm

 Und natürlich werden mein Mann und ich uns auch testen wenn erforderlich, schon aus Sicherheit für uns. Wir leben eigentlich schon die ganze Zeit so wie vor der Impfung. Ich werde heute auch unseren Urlaub im Dezember auf die Kanaren absagen. Wie kann man unbeschwert Urlaub machen wenn es hier so schlimm ist. Auch ist natürlich Unbehagen dabei in ein Flugzeug steigen zu müssen und vorort würden wir auf Europäer treffen und die eben aus Ländern die als Hochrisikogebiet gelten, oder wie wir für Spanien als Risikogebiet. Und falls dieser doofe Virus mich doch erwischt, werden erst Ende Dezember geboostert, möchte ich lieber hier zuhause sein. Urlaub kann man nachholen. Wir haben diese Option bei Buchung gewählt, wobei wir nicht damit gerechnet haben das es wieder so schlimm wird. 

Ich hoffe inständig das die Politik jetzt handelt und zwar so das es jeder versteht und es für alle gilt, da müssen eben auch die BL solidarisch sein die nicht so betroffen sind. Diese dumme beharren auf die Epidemische Lage nervt mich sowas von....mir wäre ein modifiziertes gutes Konzept für ein Infektionsschutzgesetzt lieber und zwar eins was kein Gericht aushebeln kann. Juristen haben wir ja genug im Bundestag.

Bleibt gesund.

Lg. Lupinchen

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vor 23 Minuten schrieb Lupinchen:

....mir wäre ein modifiziertes gutes Konzept für ein Infektionsschutzgesetzt lieber und zwar eins was kein Gericht aushebeln kann. Juristen haben wir ja genug im Bundestag.

@Lupinchen, und genau da liegt das Problem.

Da sage ich doch einmal ganz böse "Quantität ist nicht gleich Qualität", sonnst hätte man schon längst ein qualitativ hochwertiges Gesetzt verabschieden können, uns es müsste auch bei anderen Vorhaben, nicht immer so viele Rechtsgutachten eingeholt werden. 

Ich denke die besseren Juristen sind selbständig oder aber arbeiten in der freien Wirtschaft. Vielen Politikern dient ihr Mandat eher als Sprungbett oder Karrierebeschleuniger. 

Gruß Uwe

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vor 29 Minuten schrieb butzy:

@Lupinchen, und genau da liegt das Problem.

Da sage ich doch einmal ganz böse "Quantität ist nicht gleich Qualität", sonnst hätte man schon längst ein qualitativ hochwertiges Gesetzt verabschieden können, uns es müsste auch bei anderen Vorhaben, nicht immer so viele Rechtsgutachten eingeholt werden. 

Ich denke die besseren Juristen sind selbständig oder aber arbeiten in der freien Wirtschaft. Vielen Politikern dient ihr Mandat eher als Sprungbett oder Karrierebeschleuniger. 

Gruß Uwe

....da gebe ich Dir Recht, aber wir haben ja schon so oft teure Berater, siehe Herrn Scheuer, beauftragt, da sollte es doch hier auch möglich sein. Ich denke aber das....läuft.

Einiges wird eh schwierig zu kontrollieren sein und ob die Menschen sich ohne daran halten??? Ich denke da an 3G Kontrolle im ÖPNV. In Fernbussen und Zügen siehe ich da weniger Probleme...wenn die Bahnmitarbeiter dann kontrollieren dürfen. Ich habe mit solchen Kontrollen Null Probleme und auch mein Mann wurde zu seinem Impfstatus von seinem Teamleiter befragt, die Kollegen regen sich alle nicht auf und pochen auf Datenschutz. Geht doch....

 

 

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vor 4 Stunden schrieb Tenorsaxofon:

Eine Volksabstimmung bräuchte es erst gar nicht. Unsere Regierung hätte die Möglichkeit, da es sich eindeutig um  eine Pandemie handelt, die IMPFPFLICHT an zu ordnen.

 

Die Realität sieht leider anders aus. Während die alte Regierung alles wieder einmal nur ausgesessen hat, bzw. mit sich selber und der Neuwahl beschäftigt war - ist die neue Regierung noch nicht mal konsolidiert und kaum entscheidungsfähig. Wer soll da noch etwas entscheiden? Etwa die unfähigen EU-Politiker?  Die kriegen noch nicht mal eine eine relativ einfache Sache wie etwa die Zeitumstellung hin.

Die einzigste Möglichkeit auf demokratischer Basis sehe ich wirklich in einem Volksentscheid. Wobei es auch dazu schon zu spät ist. Das Kind ist nämlich schon in den Brunnen gefallen.

Vielen Dank an unsere Volksvertreter. a045.gif

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vor einer Stunde schrieb VanNelle:

Die Realität sieht leider anders aus. Während die alte Regierung alles wieder einmal nur ausgesessen hat, bzw. mit sich selber und der Neuwahl beschäftigt war - ist die neue Regierung noch nicht mal konsolidiert und kaum entscheidungsfähig. Wer soll da noch etwas entscheiden? Etwa die unfähigen EU-Politiker?  Die kriegen noch nicht mal eine eine relativ einfache Sache wie etwa die Zeitumstellung hin.

Die einzigste Möglichkeit auf demokratischer Basis sehe ich wirklich in einem Volksentscheid. Wobei es auch dazu schon zu spät ist. Das Kind ist nämlich schon in den Brunnen gefallen.

Vielen Dank an unsere Volksvertreter. a045.gif

Stimmt. Für einen Volksentscheid ist es viel zu spät. Womit du recht hast, ist, dass die alte Regierung bestehend vor allem aus CDU und CSU, nichts auf die Reihe gebracht haben. Über die Neuen stänkern können sie jedoch.

Das mit der Zeitumstellung ist zwar nervig, aber COVID ist ne andere Hausnummer und da sollte endlich mal was passieren.

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vor 2 Stunden schrieb VanNelle:
vor 7 Stunden schrieb Tenorsaxofon:

 

Die Realität sieht leider anders aus. Während die alte Regierung alles wieder einmal nur ausgesessen hat, bzw

Das hat sie nicht. Sie hat aktiv dazu beigetragen das die zahlen massiv gestiegen sind. Was glaubt ihr warum die kostenlose Tests gestrichen wurden? Sie wussten das die Zahlen unkontrolliert steigen und gucken jetzt zu und lachen wie die neue halbfertige Regierung damit zurecht kommt. 

  • Confused 2
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Für die unvernünftigen gibt es eigentlich nur einen Weg, der aber sicherlich hilft.

Den Griff an die eigene Geldbörse: Wer ungeimpft zwecks Corona einen Intensivplatz beansprucht,

tgl. Zuzahlung von 50.- oder 60.- Euro den jeder zahlen muss. Vom Hartz4ler bis zum Greis, ohne jede Ausnahmeregelung!

Oder anderweitige finanzielle Restriktionen. Im abkassieren hat der Staat sonst ja auch keine Hemmungen und ist an Kreativität dessen fast nicht zu überbieten.

Das war Mitte der 70er genauso mit der Anschnallpflicht-Vordersitze im Auto. Die selben Ausreden wie heute: "Mag ich nicht, will ich nicht, lasse mir nichts vorschreiben von denen, fühle mich so beengt, usw, usw". 
Erst als es an die eigene Kohle ging fürs nicht anschnallen, erhöhte sich die Zahl der Gurtbenutzer rapide.

Und heute...ist es für jeden nach dem einsteigen schon eine automatische Bewegung zum Gurt.

Es muss einfach Konsequenzen geben die richtig wehtun. Und dazu ist es allerhöchste Zeit.

Aber bei der Inkonsequenz und dem Kontrollverlust in fast allen Bereichen sehe ich da schwarz.

Da wird die neue Regierung nicht besser abschneiden wie die alte.

Grüße und Gesundheit an Alle!

altlöwe (aus dem saukalten München)

Edited by altlöwe
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vor 35 Minuten schrieb altlöwe:

Für die unvernünftigen gibt es eigentlich nur einen Weg, der aber sicherlich hilft.

Den Griff an die eigene Geldbörse: Wer ungeimpft zwecks Corona einen Intensivplatz beansprucht,

tgl. Zuzahlung von 50.- oder 60.- Euro den jeder zahlen muss. Vom Hartz4ler bis zum Greis, ohne jede Ausnahmeregelung!

Oder anderweitige finanzielle Restriktionen. Im abkassieren hat der Staat sonst ja auch keine Hemmungen und ist an Kreativität dessen fast nicht zu überbieten.

Das war Mitte der 70er genauso mit der Anschnallpflicht-Vordersitze im Auto. Die selben Ausreden wie heute: "Mag ich nicht, will ich nicht, lasse mir nichts vorschreiben von denen, fühle mich so beengt, usw, usw". 
Erst als es an die eigene Kohle ging fürs nicht anschnallen, erhöhte sich die Zahl der Gurtbenutzer rapide.

Und heute...ist es für jeden nach dem einsteigen schon eine automatische Bewegung zum Gurt.

Es muss einfach Konsequenzen geben die richtig wehtun. Und dazu ist es allerhöchste Zeit.

Aber bei der Inkonsequenz und dem Kontrollverlust in fast allen Bereichen sehe ich da schwarz.

Da wird die neue Regierung nicht besser abschneiden wie die alte.

Grüße und Gesundheit an Alle!

altlöwe (aus dem saukalten München)

Lass "die Ampel" doch erstmal machen und uns nicht in die Riege derer einreihen die immer alles schlechtreden, zzt. können das alle C-Parteien sehr gut.

Lg. Lupinchen

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vor 57 Minuten schrieb altlöwe:

Wer ungeimpft zwecks Corona einen Intensivplatz beansprucht,

tgl. Zuzahlung von 50.- oder 60.- Euro den jeder zahlen muss. Vom Hartz4ler bis zum Greis, ohne jede Ausnahmeregelung!

Auch du machst irgendetwas was deiner Gesundheit schädlich sein kann. Dann müsstest du auch zahlen wenn irgendetwas passiert. Ich glaube nicht das du der einzige Mensch der völlig Fehlerlos bist. 

 

  • Confused 2
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@Lupinchen: "zzt. können das alle C-Parteien sehr gut". Gut das vorher in all den Jahren die Opposition in allen Dingen Verständnis hatte😄. Opposition ist halt mal so.

Aber hast schon recht. Mal abwarten was die auf die Reihe bringen.

Mir schwant, ehrlich gesagt aber nichts gutes. Aber ich muss ja nicht recht haben.

Eigentlich habe ich nie recht...sagt meine Frau😂.

Grüße altlöwe

 

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vor 3 Minuten schrieb Clau dia:

Auch du machst irgendetwas was deiner Gesundheit schädlich sein kann. Dann müsstest du auch zahlen wenn irgendetwas passiert. Ich glaube nicht das du der einzige Mensch der völlig Fehlerlos bist. 

 

Ach Claudia...habe ich ja auch nicht behauptet das ich fehlerlos bin oder keine meiner Gesundheit abträglichen Dinge tu. Oder hast du da so etwas gelesen von mir?

Es ging ja bei diesem Thema um Corona und dem Umgang mit Impfverweigerern.

Aber ich nehme deinen Kommentar gerne zur Kenntnis.

Aber gut, dann tun wir halt nichts und warten ab bis der erste Schlaganfall und/oder Herzinfarktpatient

im Krankenhausflur notdürftig versorgt wird. Denn schließlich waren die anderen Intensivpatienten vor ihm da.

Grüße altlöwe

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Da hat Palmer eine gute Idee. Impfverweiger sollen freiwillig per einstweiliger Verfügung auf einen Intensivplatz verzichten. In diesem Fall wären genügend Notfallplätze für Herzinfarkt, Schlaganfall und sonstige Notfälle vorhanden.

@Clau diaes ist ja wohl ein himmelweiter Unterschied ob jemand z.B. Ski fährt oder sich einfach nicht impfen lassen möchte.

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Guten Abend 🙂

Als erstes herzlichen Dank für die Eure zahlreichen Beiträge. Natürlich freue ich mich auch über die positiven Bewertungen und dass der/die ein oder andere sich in in meinem Eingangspost wiederfinden und ähnliche Denkweisen haben. Ich kann nicht auf jeden Beitrag antworten, aber es freut mich, dass eine Diskussion in Gang gekommen ist - auch mit kontroversen Aspekten.

Was mich in vielen - leider auch hier zu erlebenden - Diskussionen jedoch immer wieder stört, ist die Suche nach Schuldigen für die Krise, warum sie so handeln, warum sie so denken und warum wir denken weshalb sie so agieren. Ich denke, dass eben genau diese Diskussionen - wir sind ja alle nur Menschen, auch die Herren und Damen Politiker*innen - das effiziente Handeln im Sinne von effizienten Lösungswegen aus der Krise in den Hintergrund schieben. Es wird diskutiert, sich echauffiert, empört, nach Gegenargumenten gesucht, sich gestritten - bis am Ende keiner mehr weiß, worum es eigentlich geht. Dann werden, weil´s dem/der ein oder anderen zu viel wird, irgendwelche "jetzt-haben-wir-die-Krise-bewältigt" - Statements ins Volk geworfen. Die einen jubeln, die anderen zweifeln - am Ende haben wir die Bescherung. Keine Krisenbewältigung, keine Lösung, nix - nur noch Verzweiflung und das Spiel geht von vorne los. Impfen ist für mich der einzige Weg, um das Virus zu bekämpfen, daher meine Forderung aus dem Eingangspost: Impflicht und Ende der Diskussionen mit all ihren spalterischen Inhalten. 

Es ist mir doch völlig egal, welche Partei Schuld an all dem hat oder zukünftig haben wird. Diese Situation ist verfahren, allseits bekannt und meines Erachtens zum jetzigen Zeitpunkt darüber immer und immer wieder zu diskutieren: Lebenszeitvergeudung! Wir brauchen eine Lösung >> JETZT! Oder ziemlich, ziemlich bald - ohne Geblubber von Politiker*innen und selbsternannten Expert*innen.  Wenn die Krise einmal tatsächlich vorbei ist und wir wieder normal leben können, bleibt Zeit genug dafür alles aufzuarbeiten und Verantwortliche zu finden. Corona ist über uns gekommen, immer noch da, momentan gefährlicher denn je und wie es ausschaut, lässt es sich mit unseren politischen Mitteln und unserer gesellschaftlichen Spaltung nicht wirkungsvoll bekämpfen. Weder im kleinsten Kreis sozialer Kontakte, noch auf Länderebene, noch auf Bundesebene - schon gar nicht global. Ich bin kein Politiker, ich bin kein Virologe, ich bin kein Experte - ich bin einfach nur  ein Bürger, der sich Sorgen um sich, seine Familie und seine Mitmenschen macht. Ok, etwas ungeduldig bin ich auch, was hoffentlich verständlich ist. 

Hmm - vlt. verfasse ich eine  Petition "Pro Impfpflicht" - geht mir so gerade durch den Kopf. Schneller geht´s damit nicht, ist mir klar - aber ich habe dann wenigsten etwas gemacht. 

Alles Gute für Euch und liebe Grüße 

Uli 

Edited by kuzg1
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vor einer Stunde schrieb kuzg1:

Petition "Pro Impfpflicht"

Vielleicht eine gute Idee, die Impfgegner sind sehr laut. Die Impfbewürworter haben sich bis jetzt nur sehr still zu Wort gemeldet.

Die Impfgegner sprechen immer von `"Ihrer Freiheit" , ich hätte gerne auch wieder ein bißchen Freiheit zurück.

Gruß Tessa

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vor 13 Stunden schrieb Tessa:

Vielleicht eine gute Idee, die Impfgegner sind sehr laut. Die Impfbewürworter haben sich bis jetzt nur sehr still zu Wort gemeldet.

Die Impfgegner sprechen immer von `"Ihrer Freiheit" , ich hätte gerne auch wieder ein bißchen Freiheit zurück.

Gruß Tessa

Seh ich auch so....und würde diese Petition sofort unterschreiben.

Gönne mir heute echten Luxus, Frisör und Physiotherapie.....man wird ja genügsam. Es ist mir auch voll egal wer nun alles das nicht mehr kann, oder eben nur mit einem teuren Test, denn den PCR würde ich nicht für alle kostenlos zur Verfügung stellen. Impfplicht ist wohl aber nicht in Sicht.

Ich bin gespannt was am Donnerstag bei den Verhandlungen herauskommt, denn unsere Nochregierung ist irgendwie verschollen. Ich bin froh so einen Bundespräsidenten zu haben, der unaufgeregt, aber deutlich, sagt was Sache ist.

Lg. Lupinchen

 

Lg. Lupinchen

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Diese Petition würde ich auch unterschreiben.

Den Luxus, den du dir heute leistest, kann ich gerade nicht. Bis zur Physio dauert es noch ein paar Tag und Friseur - wenn man nicht lange sitzen kann - unmöglich. Muss ich halt erst mal selber versuchen, dass es einigermaßen was wird.

Gruss Anne

 

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